Geschäftsbedingung

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

© SoloArte Helga Wiktorin




§ 1 Auftragserteilung/Leistungsumfang
a) SoloArte erbringt Dienstleistungen nach den Angaben des Kunden im Bereich Web- und Grafikdesign. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von SoloArte, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss SoloArte nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

b) Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von SoloArte zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann SoloArte dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit SoloArte schriftlich darauf hingewiesen hat.

c) Soloarte ist zu Teillieferungen berechtigt.

d) Mit Auftragserteilung (egal in welcher Form) erkennt der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sowie die Anerkennung von abweichenden Einkaufs- bzw. Zahlungsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit die Schriftform.

§ 2 Angebote und Preise
a) Unsere Angebote in Prospekten, Anzeigen usw. sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

b) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall, z.B. aufgrund eines Angebotes erfolgt ist und eine zeitliche Begrenzung der Festpreiszusage noch nicht abgelaufen ist.

c) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.

d) Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge - des Vorliegens von Daten in nichtdigitalisierter Form - notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter - des Aufwandes für Lizenzmanagement - im Auftrag gegebener Test-Recherchedienstleistungen und rechtlicher Prüfungen - ausserhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen

§ 3 Zahlungsbedingungen

a) Speziell für Kunden angefertigte Ware aus unserem Online-Shop liefern wir gegen Vorkasse, Nachnahme oder Bankeinzugsermächtigung.

b) Andere Leistungen erfolgen auf Rechnung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum. Kreditkarten können leider nicht akzeptiert werden. Bei einem Auftragswert von mehr als EUR 250,00 wird nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit dem Beginn der Arbeit eine Abschlagszahlung in Höhe von 25 % der Auftragssumme berechnet. Bei Fertigstellung des Entwurfes erfolgt eine Zwischenrechnung in Höhe von 40 %; der Rest wird nach Fertigstellung und Abnahme des Kunden fällig.

c) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung in Verzug so gelten Verzugszinsen in Höhe von 6 % als vereinbart. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an. Bei Zahlungsverzug kann SoloArte nach vorheriger Ankündigung weitere Ausführungen der Dienstleistung verweigern. Alle bis dahin entstandenen Kosten werden entsprechend in Rechnung gestellt.

d) Für Rücklastschriften berechnen wir EUR 5,00.

e) Der Kunde muss damit rechnen, dass SoloArte Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann SoloArte Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

§ 4 Inhalt und Rechte Dritter
SoloArte behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn deren Inhalte pornografischer, rechts- oder linksradikaler Art sind oder gegen deutsches oder internationales Recht verstoßen. SoloArte wird vom Kunden von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten freigestellt. Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verf?gung gestellten Daten das Copyright sowie evtl. Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. SoloArte haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der überlassenen Daten - gleichgültig in welcher Form.

§ 5 Drittanbieter
Bezüglich der Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen verweisen wir auf die AGB's des jeweiligen Providers. Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch SoloArte nach besten Möglichkeiten - SoloArte übernimmt jedoch keine Gewähr für die wunschgemäße Eintragung bzw. Platzierung in den Suchdiensten. Auf Kundenwunsch und nach entsprechender Absprache kann SoloArte die Dateien durch eine Fremdfirma drucken lassen. Evtl. Druck- oder Belichtungskosten richten sich nach dem entsprechenden Drittanbieter und müssen an diesen entrichtet werden; es gelten dessen allgemeine Geschäftsbedingungen. SoloArte übernimmt keine Verantwortung für die Leistungen des Drittanbieters.

 

§ 6 Abnahme und Haftung

a) Der Kunde wird die Leistungen von SoloArte unverzüglich abnehmen, sobald SoloArte die Abnahmebereitschaft mitteilt.

b) Die Leistungen von SoloArte gelten als abgenommen, wenn der Kunde nach Bekanntgabe der Abnahmebereitschaft nicht innerhalb eines Zeitraums, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 3 Wochen, die Abnahme erklärt oder die Angabe von Mängeln verweigert, oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt, oder SoloArte damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel beruht.

c) SoloArte behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in einer Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

d) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Miteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen m?ssne.

e) Nach Abnahme übernimmt SoloArte keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder Dritter entstehen. Alle Datenträger/Disketten werden von SoloArte vor Aushändigung an den Kunden auf Virenbefall überprüft. SoloArte übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaigen Virenbefall bzw. Datenverlust des Rechners beim Kunden durch Viren/Trojaner aus dem Internet oder von Fremddatenträgern. Schadenersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden.

§ 7 Vertragsdauer und K?ndigung
Eine Frist für die Fertigstellung gibt es nur bei entspr. schriftlicher Vereinbarung. Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Auftragserfüllung entstehen. Auch bei schriftlich vereinbarten Fristen hat SoloArte eine Verzögerung die durch höhere Gewalt entstehen oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. Dazu gehören auch - Veränderungen aufgrund der Anforderungen des Kunden - unzureichende Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite, soweit sie Solorte nicht bekannt waren oder bekannt seinmussten - Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV-Hersteller) In diesen Fällen verlängert sich die Liefer- bzw. Leistungsfrist entsprechend. Vertragsdauer ist die zwischen dem Kunden und SoloArte vereinbarte Laufzeit des Vertrages. Bei Verstoß des Auftraggebers gegen eine oder mehrere Punkte dieser Vereinbarung ist SoloArte zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt, wobei bereits erbrachte Leistungen in Rechnung gestellt werden. Bei nachweislich schuldhaften Verstoß seitens SoloArte, ist der Kunde zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt, wobei ebenfalls bereits erbrachte Leistungen in Rechnung gestellt werden.

§ 8 Nutzungsrechte
SoloArte räumt dem Kunden ein - mit Ausnahme der Firma SoloArte - ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt SoloArte Leistungen zur Gestaltung der Internetpräsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und (oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von SoloArte.

§ 9 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

Der Kunde räumt SoloArte das Recht ein, das Logo von SoloArte und ein Impressum in die Website des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von SoloArte zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyrightvermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

§ 10 Erfüllung und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist München. Für sämtliche Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis, welche diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde liegen, wird - soweit gesetzlich zulässig - München als Gerichtsstand vereinbart.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.


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